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Detailergebnis zu DOK-Nr. 37302

Die Eigentumsgarantie in der (fern-)straßenrechtlichen Planfeststellung

Autoren	F. Kastner
Sachgebiete	3.4 Bau- u. Planungsrecht, Planfeststellung 3.8 Enteignungsrecht, Liegenschaftswesen

Verwaltungs-Archiv 80 (1989) Nr. 1, S. 74-91

In den einleitenden Bemerkungen zur Eigentumsgarantie wird die Ausformung des Eigentumsbegriffs i.S. von Art. 14 Abs. 1 GG nach der Rechtsprechung des BVerfG und die Abgrenzung zur Enteignung als unmittelbarer Zugriff auf das Eigentum dargelegt. Erfaßt sind in Art. 14 GG Rechtspositionen. Während bei der Abwägung in der straßenrechtlichen Planfeststellung auch Belange einbezogen werden können, wird bezüglich der Auflagen- und Entschädigungsvorschrift des § 17 Abs. 4 FStrG die Auffassung vertreten, daß von ihr nur Rechtspositionen erfaßt sind. Dazu werden für einzelne Bereiche Ausführungen gemacht.