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Detailergebnis zu DOK-Nr. 37729

Straßenbenutzungsgebühren: Entwicklung und Stand (Orig. niederl.: "Road Pricing": Ontwikkelingen en stand van zaken)

Autoren	H.L. van der Kolk F.A.N. de Looijer
Sachgebiete	2.3 Wegekosten

Mobiliteitschrift 23 (1989) Nr. 3, S. 19-26, 4 B

Die Erhebung von Straßenbenutzungsgebühren hat sich in den Niederlanden innerhalb weniger Jahre zu einem häufig und kontrovers diskutierten Thema entwickelt. Der Begriff wurde erstmals im "Zweiten Strukturplan Verkehr und Transport" gebraucht, und zwar im Zusammenhang mit Fragen der Erreichbarkeit der "Randstadt Holland". Ursprünglich war beabsichtigt, die Verkehrs-Infrastruktur dieser Agglomeration durch zusätzliche Uferverbindungen (Brücken, Tunnel) zu verbessern. Zur Finanzierung dieser extrem teuren Projekte sollte entweder eine Erhöhung der Treibstoffpreise um 0,25 hfl je Liter vorgenommen, eine Maut erhoben oder ein Vignettensystem eingeführt werden. Im Laufe der Diskussion wandelte sich das Ziel, das mit der Einführung der Gebühr verbunden war: An die Stelle der Finanzierung teurer Straßenbauprojekte trat mehr und mehr die Eindämmung des ständig wachsenden Kfz-Verkehrs (vor allem in den Stadtkernen). Der Zusammenhang Straßenbenutzungsgebühren - Finanzierung von Tunnel- oder Brückenbauwerken geriet schließlich ganz in den Hintergrund; stattdessen wird jetzt die mit der Eindämmung des Kfz-Verkehrs erreichbare Umweltentlastung als wichtigstes Ziel der Einführung von Straßenbenutzungsgebühren angesehen. Die technischen Bestandteile des Mautsystems (Erhebung der Gebühren, EDV-Abrechnung usw.) und die Frage der Tarifgestaltung (z.B. Berücksichtigung der Spitzenzeiten) werden behandelt. Schließlich wird die sozial gerechte Verteilung der Gebühren (Vergünstigungen für einkommensschwache Schichten) und die Ausdehnung der Gebührenpflicht auf ausländische Kfz diskutiert.