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Detailergebnis zu DOK-Nr. 38987

Die (fern-)straßenrechtliche Planfeststellung - Ein Verfahren ohne Ende?

Autoren	J. Kern
Sachgebiete	3.4 Bau- u. Planungsrecht, Planfeststellung

Die Öffentliche Verwaltung 42 (1989) Nr. 21, S. 932-934

Für die mit der Planfeststellung betrauten Behörden gibt es zwei Teilbereiche, in denen Verzögerungen eintreten können. Genannt werden das Anhörungsverfahren und das Verwaltungsstreitverfahren. Worauf die Verzögerungen beruhen, wird dargelegt. Einen erheblichen Beitrag zur Beschleunigung eines Planfeststellungsverfahrens kann die Einfügung der Präklusionsklausel in § 17 FStrG durch das Dritte Rechtsbereinigungsgesetz bringen. Wichtig wären Vereinfachungen im Zusammenhang mit der Umweltverträglichkeitsprüfung in sog. vereinfachten Planfeststellungsverfahren. Schließlich werden Vereinfachungsmöglichkeiten für das Verwaltungsstreitverfahren aufgezeigt.