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Detailergebnis zu DOK-Nr. 39930

Planungsablauf - Leistungen des Straßenbaulastträgers zur UVP in der Planfeststellung

Autoren	H. Schliesing
Sachgebiete	3.4 Bau- u. Planungsrecht, Planfeststellung 5.7 Landschaftsgestaltung, Ökologie, UVP, Auswirkungen des Klimawandels

in: Umweltverträglichkeitsprüfung in der Straßenplanung, FGSV-Kolloquium am 31.Mai/1. Juni 1990 in Mannheim. Köln: Forschungsgesellschaft für Straßen- und Verkehrswesen, 1991, S. 19-22, 3 B (FGSV-Nr. 002/42)

Die UVP gehört zu den Leistungen des Straßenbaulastträgers im Planfeststellungsverfahren und dem vorausgehenden Linienbestimmungsverfahren. Sie ist auch für den Bedarfsplan notwendig aber im UVPG nicht ausgewiesen. Die Verwaltung liefert die zur Prüfung erforderlichen Unterlagen. Die HNL weisen UVS oder LBP als Landespflegerische Fachbeiträge zur UVP aus. Der LBP muß auf einer UVS aufbauen oder selbst die erforderlichen Angaben liefern, die zur Beurteilung und Entscheidungsfindung notwendig sind. Die Bürger- und Verbandsbeteiligung zu Planungsabläufen, wie schon üblich, wird festgeschrieben. Die Abgrenzung des Untersuchungsumfangs und -bereichs der UVS wird mit einem "begleitenden Arbeitskreis" aus Kommunen, Landschaftsbehörden und Umweltverbänden erörtert. Das erhöht die Qualität und Durchschaubarkeit der Untersuchungen. Das Ergebnis wird mit beteiligten Behörden abgestimmt und der Öffentlichkeit vorgestellt. Der LBP konzentriert sich auf Eingriff und Ausgleich, jeder Eingriff unterliegt einem eigenen Ausgleichsanspruch. Der LBP berücksichtigt zudem die landschaftliche Einbindung der Straße in das Umfeld. Anhand von drei Straßenbauprojekten werden Ablauf und Ergebnisse landschaftpflegerischer Beiträge zur UVP dargelegt und als Fazit festgestellt, daß die zur UVP notwendigen Unterlagen ein Gewinn für die Straßenplanung sind.