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Detailergebnis zu DOK-Nr. 40318

Empfehlungen für das Verfahren des Zusammenwirkens bei Aufgrabungen in öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen

Autoren	J. Marggraf W. Friebe M. Kraus
Sachgebiete	7.9 Leitungsgräben, Rohrleitungen, Durchlässe

Straße und Autobahn 43 (1992) Nr. 4, S. 218-225, 2 B, 1 Q

Zur Verlegung, Reparatur oder Veränderung von Ver- und Entsorgungsleitungen werden die kommunalen Straßen ständig aufgegraben. Die Rechtsverhältnisse zwischen den kommunalen Straßenbaulastträgern und Grabungsträgern sind durch Konzessionsverträge oder das Telegrafenwegegesetz geregelt. Mit der ZTVA-StB 89 wurde auch ein Regelwerk für die Grabungswiederherstellung geschaffen. Ungeregelt ist das Verfahren der Abwicklung von Aufgrabungen. Es wird aufgezeigt, daß die Grabungen grundsätzlich vom Straßenbaulastträger genehmigt werden müssen, um gleichzeitig damit Auflagen zur Regelung von Art, Ort und Zeitraum der Aufgrabung aussprechen zu können. Es wird empfohlen, Koordinierungsstellen einzurichten und alle am Tiefbaugeschehen einer Gemeinde Beteiligten in die Entscheidung einzubinden. Dazu wird dargelegt, welche Verfahren zur Wiederherstellung der Aufgrabung gewählt werden können und was bis zur Übernahme durch den Straßenbaulastträger zu beachten ist. Die Empfehlungen sollen insbesondere den Vertretern kleinerer Gemeinden, aber auch den kommunalen Straßenbaulastträgern in den neuen Bundesländern Anregungen geben, wie Konzessionsverträge durch technische Regelungen sinnvoll ergänzt werden können.