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Detailergebnis zu DOK-Nr. 42498

Genehmigungsverfahren nach dem Investitionserleichterungsgesetz

Autoren	H.-G. Philipp
Sachgebiete	3.3 Gemeingebrauch, Sondernutzungen, Gestattungen 9.14 Ind. Nebenprodukte, Recycling-Baustoffe

Baustoff Recycling + Deponietechnik 10 (1994) Jahresband 1993, S. 7-11, 2 T

Aus der Sicht eines Bergamtes werden die Auswirkungen des seit 5.93 geltenden Investitionserleichterungs- und Wohnbaulandgesetzes auf Zulassung und Betrieb von Recyclinganlagen sowie auf Lagerung und Behandlung von Abfällen aller Art dargestellt. Hierfür sind weiterhin das Abfallgesetz, das Bundes-Immissionsschutzgesetz und das Gesetz zur Durchführung der UVP bedeutsam. Es werden der Verfahrensweg sowie die wichtigsten Aspekte bei der Beantragung der Genehmigungen dargelegt; dabei greifen die genannten Gesetze vielfältig ineinander. Die Besonderheiten des Vereinfachten Verfahrens, des Förmlichen Verfahrens und des Förmlichen Verfahrens mit UVP sowie der jeweils notwendige Bearbeitungsablauf werden skizziert. Ferner werden die verschiedenen Kategorien von Anlagen dem jeweiligen Genehmigungsverfahren zugeordnet. Schließlich werden Hinweise zum Inhalt der Anträge sowie zu ihrem Durchlauf bei den Genehmigungsbehörden gegeben.