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Detailergebnis zu DOK-Nr. 43095

Privatfinanzierung: Erfahrungen

Autoren	B. Bruns
Sachgebiete	2.0 Allgemeines 3.4 Bau- u. Planungsrecht, Planfeststellung

Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung bei der Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer, 1994, S. 159-169 (Speyerer Forschungsberichte H. 115)

Im Rahmen der verwaltungswissenschaftlichen Arbeitstagung 1993 in Speyer "Verkehrswegerecht im Wandel" berichtet Herr Abteilungsdirektor Bruns von der Straßenbauverwaltung Rheinland-Pfalz über Erfahrungen bei dem ersten privat finanzierten Verkehrswegebauprojekt in der Bundesrepublik. Dabei ging es um Bauarbeiten für ein Brückenbauwerk in Rheinland-Pfalz im Zuge einer Landesstraße, bei dem Bauleistungen in Höhe von ca. 7,5 Millionen DM und in etwa gleicher Höhe Finanzierungskosten anfielen, die zunächst von einer privaten Baufirma übernommen und deren Kapitalkosten und Tilgung vom Land Rheinland-Pfalz in 20 gleichen Jahresbeiträgen erstattet wurden. Die Vorteile einer derartigen Finanzierungsart bestehen in einem erheblichen Zeitgewinn, einer geringeren aktuellen Investitionsbelastung öffentlicher Haushalte und der Möglichkeit, trotz knapper werdender Haushaltsmittel, umfangreiche Straßenbaumaßnahmen zu verwirklichen. Durch Planung und Bauüberwachung wurde die Bauausführung nach bewährten Standards gesichert. Zur haushaltsrechtlichen Absicherung wurden Verpflichtungsermächtigungen für die künftige Rückzahlung in den Haushaltsplan aufgenommen. Um günstige Kommunalkreditkonditionen zu erlangen, hat das Bauunternehmen die künftig fällig werdenden Forderungen gegen die öffentliche Hand einredefrei im Wege der "Vorfaitierung" an die Banken abgetreten. Das Land Rheinland-Pfalz beabsichtigt, auf Dauer etwa 15 % Haushaltsansätze des Straßenbaues nach diesem Modell zur Verfügung zu stellen.