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Detailergebnis zu DOK-Nr. 43164

Auf dem Weg zu einer gesamteuropäischen Infrastrukturplanung?

Autoren	M. Fonger
Sachgebiete	0.2 Verkehrspolitik, Verkehrswirtschaft 5.9 Netzgestaltung, Raumordnung

Internationales Verkehrswesen 46 (1994) Nr. 11, S. 621-629, 3 B, 1 T

In den Maastrichter Verträgen wird der Ausbau transeuropäischer Verkehrs-, Telekommunikations- und Energienetze als eine wichtige Zukunftsaufgabe der Europäischen Union genannt. Auf Basis verschiedener Beschlüsse des Europäischen Rates hat die Kommission seit 1992 eine Serie von Vorschlägen für Leitschemata der transeuropäischen Netze entwickelt. Ergänzend wurde eine Projektliste von 34 prioritären Infrastrukturmaßnahmen von gemeinschaftlicher Bedeutung aufgestellt. Zur Finanzierung dieser transeuropäischen Projekte werden gegenwärtig Finanzierungskonzepte ausgearbeitet, in deren Mittelpunkt verschiedene Formen öffentlich-privater Mischfinanzierungen stehen. Die Arbeiten der Europäischen Kommision an den transeuropäischen Netzen lassen eine Reihe von Problemen und Inkonsistenzen erkennen. So fehlt es an einer eindeutigen Abgrenzung zwischen den nationalen und europäischen Planungskompetenzen. Die Projektauswahl ist bisher zudem nicht auf Basis sachlicher Kriterien, sondern weitgehend nach politischen Erfordernissen getroffen worden. Auch das Ziel einer verstärkten Zusammenarbeit zwischen den Verkehrsträgern ist zum gegenwärtigen Zeitpunkt in den Entwürfen der EU nur unzureichend berücksichtigt. Insgesamt deutet der gegenwärtige Verfahrensstand der Planungen zu den transeuropäischen Netzen nicht darauf hin, daß es sich hierbei um den Beginn einer systematischen gesamteuropäischen Infrastrukturplanung handelt. Dazu mangelt es an einheitlichem methodischen Vorgehen und klarer Abgrenzung der Aufgabenfelder. So ist der Wert der Arbeiten an den transeuropäischen Netzen in erster Linie in einer möglicherweise beschleunigten Realisierung einzelner, als prioritär ausgewiesener Projekte zu sehen.