Detailergebnis zu DOK-Nr. 43258
Neue Wege für Planung und Finanzierung des Straßenbaues?
| Autoren |
J. Huber |
|---|---|
| Sachgebiete |
0.2 Verkehrspolitik, Verkehrswirtschaft 2.0 Allgemeines |
Straße und Autobahn 45 (1994) Nr. 12, S. 763-769, 2 B, 5 Q
Der beim Deutschen Straßen- und Verkehrskongreß 1994 gehaltene Vortrag des Leiters der Abteilung Straßenbau im Bundesministerium für Verkehr gibt Antwort auf einige der brennenden verkehrspolitischen Fragestellungen: Mobilität ist durch verkehrserzeugende Grundsatzentscheidungen (z.B. EG-Binnenmarkt, EU-Gründung und -erweiterung, kürzere Arbeitszeiten) vorgegeben und durch Vermeidungs- und Verteuerungsstrategien nur sehr begrenzt steuerbar. Verkehrsverlagerung auf die Schiene als erklärtes Ziel der Bundesregierung kann aus Kapazitäts- und Finanzierungsgründen nicht die Engpaßprobleme im Straßennetz lösen und Straßenbau substituieren. Neue Finanzierungswege müssen beschritten werden, um den Aufbau im Osten Deutschlands nicht zu verzögern und den indisponiblen Erhaltungsbedarf im gesamten Straßennetz zu befriedigen. Für 1995 wurde bereits eine zeitbezogene Autobahnbenutzungsgebühr für schwere Lkw beschlossen. Weitere Modelle für die Autobahnfinanzierung stehen zur Zeit auf dem Prüfstand: Privatfinanzierung nach dem Konzessions- und Betreibermodell, streckenbezogene Gebühr, Privatisierung. Grundlagen für politische Entscheidungen werden im Jahr 1995 vorliegen.