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Detailergebnis zu DOK-Nr. 43349

Umweltschutz im Baurecht

Autoren	H. Wiesner
Sachgebiete	3.4 Bau- u. Planungsrecht, Planfeststellung 5.7 Landschaftsgestaltung, Ökologie, UVP, Auswirkungen des Klimawandels

UVP-report 8 (1994) Nr. 4, S. 233-238, 2 B, zahlr. Q

Die wichtigen umweltrechtlichen Regelungen wurden in den 70er Jahren eingeführt und haben vieles positiv bewirkt. Nach einer Phase, in der Umweltschutz häufig als Alibi und vielfach als Behinderung angesehen wurde, zeigen sich heute deutliche Vollzugsdefizite, z.B. bei der Eingriffsregelung in der Bauleitplanung. Das UVPG aufgrund der europäischen Regelung brachte einige Bewegung, aber die wirtschaftliche Rezession und die Aufgaben der Wiedervereinigung brachten neuen Gegenwind bis hin zur Rücknahme bisher gültiger Standards. Im BauGB wird erstmalig einem Belang (Wohnbedarf) Priorität eingeräumt, im BNatSchG wird die Ersatz- und Ausgleichsverpflichtung in das Ermessen einer Abwägung gestellt und im LG-NW werden bestimmte Vorhaben von der Eingriffsregelung ausgenommen. Noch aber ist das Umweltrecht kein luftleerer Raum. Der Artikel legt die Rechtsgrundlagen für den Umweltschutz im Baurecht in Bundesrecht, Landesrecht, Kommunalem Recht und örtlichen Regelungen dar, erläutert die teilweise komplexen Rechtszusammenhänge und beleuchtet ihre Handhabung und Auswirkungen.