Detailergebnis zu DOK-Nr. 43446
Auswirkungen der Umweltgesetzgebung auf den Straßenbetriebsdienst (FA 9.9217 der BASt)
| Autoren |
G. Walter B. Gallenkemper M. Fritsche |
|---|---|
| Sachgebiete |
3.7 Rechtsangelegenheiten d. Unterhaltungs-/Betriebsdienstes 16.0 Allgemeines |
Münster: Fachhochschule Münster, Labor für Abfallwirtschaft - Siedlungswasserwirtschaft - Umweltchemie, 1994, 106 S., Anhang, 2 B, zahlr. T, Q
Die im Auftrag der Bundesanstalt für Straßenwesen erstellte Studie untersucht die derzeitig gültigen Rechtsnormen über die Behandlung von festen Abfällen und Reststoffen im Hinblick auf ihre Übertragbarkeit auf die im Straßenbetriebsdienst anfallenden Materialien. Grundlage war eine Umfrage bei den Autobahn- und Straßenmeistereien des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe, bei der alle mengenrelevanten Stoffe erfragt wurden. Nach einer allgemeinen Darstellung - auch in tabellarischer Form - der wesentlichen Rechtsnormen des Bundes und des Landes Nordrhein-Westfalen, die den Bereich der Umweltgesetzgebung betreffen (Abfall-, Immissionsschutz- und Wasserrecht) werden die Auswirkungen des Abfallrechtes und in Teilen des Straßenverkehrsrechtes auf den Straßenbetriebsdienst untersucht. Anschließend werden die Auswirkungen der rechtlichen Regelungen auf die im Straßenbetriebsdienst anfallenden Abfälle und Reststoffe untersucht. Dabei wird hinsichtlich der verschiedenen Materialien folgende Unterscheidung vorgenommen: 1. Abfälle und Reststoffe von Verkehrsteilnehmern, 2. Abfälle und Reststoffe aus dem Straßenbetriebsdienst (Seitenstreifenabtrag, Mähgut, Kehrgut, Grabenaushub, Ölabscheider- oder Sandfangrückstände, Straßenaufbruch, Tierkadaver), 3. Abfälle und Reststoffe aus dem Bereich der Meistereien (Altöl, ölhaltige Abfälle, Batterien, Bremsen, Kühlflüssigkeit, Farb- und Lackreste, Metallschrott, Kunststoffe, sonstige Wertstoffe), 4. Abfälle und Reststoffe unbekannter Herkunft, 5. Abfälle und Reststoffe aus Schadensfällen. Neben den Erläuterungen der Abfallgesetzgebung werden zusätzlich die Regelungen der Gefahrgutverordnung Straße diskutiert und bewertet.