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Detailergebnis zu DOK-Nr. 43545

Immissionsschutz in Bebauungsplänen - Rechtsgrundlagen, Planungserfordernisse, Festsetzungsmöglichkeiten

Autoren	K.-W. Porger
Sachgebiete	3.4 Bau- u. Planungsrecht, Planfeststellung 6.9 Verkehrsemissionen, Immissionsschutz

Wiesbaden u.a.: Bauverlag, 1995, 353 S., zahlr. Q

Die Publikation ist ein Hilfsmittel im "Kampf gegen Luftverunreinigungen, Lärm und ähnliche Einwirkungen"; sie ist "eine der vordringlichsten Aufgaben des Umweltschutzes". So begründete die Bundesregierung im Jahre 1973 den Entwurf eines Gesetzes zum Schutz vor u.a. schädlichen Umwelteinwirkungen. Prof. Dr. Rudolf Stich, Universität Kaiserslautern, hebt u.a. in seinem Vorwort hervor, daß seit der großen Baurechtsnovelle im Jahre 1976 der Umweltschutz im Städtebaurecht bedeutsam wurde. Für die Bauleitplanung wird als wichtigstes gefordert, eine menschenwürdige Umwelt zu sichern und gesunde Wohn- und Arbeitsverhältnisse zu wahren. Dazu gehört der Immissionsschutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Lärm und Luftverunreinigungen. Dazu haben sich eine umfangreiche höchstrichterliche Rechtsprechung und ein reichhaltiges Schrifttum herausgebildet. Hinzu sind das Bundesimmissionsschutzgesetz BImSchG (S. XVI, 2) und die zugehörig erlassenen Rechtsvorschriften erörtert. Zudem sind Verwaltungsvorschriften und Technische Immissionsschutznormen weiter entfaltet worden. Vor dem Buchtext gibt es ein ausführliches Abkürzungsverzeichnis. Der Band ist in zwei große Abschnitte gegliedert. Es folgen Zusammenfassung, Literatur- und Stichwortverzeichnis. Einführend wird klargestellt, daß mit der Publikation versucht wird, wie notwendig es ist, Belange des Immissionsschutzes bei der verbindlichen Bauleitplanung (Bebauungsplanung) zu berücksichtigen. Demnach behandelt der Autor die sachliche und rechtliche Notwendigkeit von Belangen des Immissionsschutzes beim Aufstellen von Bebauungsplänen. Es folgen das differenzierte Behandeln von immissionsschutz-bezogenen Festsetzungen in Bebauungsplänen, wie hinsichtlich Art und Maß der baulichen Nutzung nach BauGB, die Bauweise sowie die überbaubaren und nicht überbaubaren Grundstücksflächen, Flächen für Nebenanlagen, Stellplätze und Garagen sowie solche für besondere Nutzungszwecke, von der Bebauung freizuhaltende Flächen, Verkehrsflächen sowie die für besondere Zweckbestimmungen, öffentliche und private Gemeinschaftsflächen. Zusammenfassend wird u.a. festgestellt, daß mit dem Buch ein vielfältiges und weitreichendes Instrumentarium zur Verfügung steht.