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Detailergebnis zu DOK-Nr. 44068

Gebühren für die Benutzung innerstädtischer Straßen (Orig. engl.: Charging for the use of urban roads)

Autoren
Sachgebiete	2.4 Verkehrsabgaben, Straßenbenutzungsgebühren 5.3 Stadtverkehr (Allgemeines, Planungsgrundlagen)

Round Table (ECMT) H. 97, 1994, 174 S., zahlr. B, T, Q

Der Bericht gibt die Inhalte der Vorträge sowie die Ergebnisse der Diskussionen des "97. Runden Tisches" im Rahmen der Europäischen Verkehrsministerkonferenz (ECMT) wieder. In den Beiträgen aus Norwegen, den Niederlanden und Großbritannien werden unterschiedliche Abgabesysteme (Steuern, Gebühren) als Eingriffsmöglichkeiten in die Verkehrsnachfrage und als Finanzierungsgrundlage für städtische Infrastrukturen erläutert, deren technische Machbarkeit, Wirksamkeit sowie politische Umsetzbarkeit diskutiert. Die norwegischen Erfahrungen, die sich auf "Toll Rings" (gebührenpflichtige Kordons) konzentrieren, zeigen daß "Road Pricing" als Kombination von Benzinsteuer und Mautgebühren praktikabel ist und gegenüber Alternativen (Parkraumbewirtschaftung, differenzierte Benzinsteuer) mehr Möglichkeiten und Flexibilität aufweist. Dem verkehrlichen Aspekt muß dabei durch die Differenzierung nach der zeitlich-räumlichen Nachfrage Rechnung getragen werden. Der niederländische Beitrag geht im wesentlichen auf Festkostensysteme (Kfz-Steuer, Kfz-Erwerbssteuer, Vignetten, vorwiegend als Kapitalquelle) und nutzungsabhängige Abgaben (Benzinsteuer, Mautgebühren durch automatische Abbuchungssysteme ADS als generelles bzw. zeitlich-räumliches Korrektiv des Kfz-Gebrauchs) ein. Lösungen für die Interoperabilität von ADS werden durch eine europäische Standardisierung erwartet. Im britischen Beitrag werden die Notwendigkeit bei fortschreitender Dezentralisierung der Städte und die Wirksamkeit (z.B. hinsichtlich Stauvermeidung) von "Road Pricing" in Frage gestellt. Eine breite Akzeptanz wird für jegliche Art von "Road Pricing" nur unter Berücksichtigung sozialer Komponenten und bei umfassender Transparenz erwartet.