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Detailergebnis zu DOK-Nr. 44070

Verkehrsbeschränkungen nach Straßenverkehrsrecht

Autoren	U. Smeddinck
Sachgebiete	3.9 Straßenverkehrsrecht 5.3.3 Verkehrsberuhigung, Umfeldverbesserung

in: Handbuch der kommunalen Verkehrsplanung, 1995, 10. Ergänzungslieferung. Bonn: Economica Verlag, S. 1-18, zahlr. Q

Es besteht kein einheitliches Verkehrsumweltrecht um umweltunverträgliche Auswirkungen des Verkehrs gesetzlich einzuschränken. Die Durchsetzung von Verkehrsbeschränkungen kann nur durch die Anwendung unterschiedlicher Vorschriften in mehreren Rechtsbereichen erfolgen. Ebenso unübersichtlich ist auch das geltende Straßenverkehrsrecht selbst. In der Veröffentlichung werden einige der auf §6 StVO gestützten und in §45 StVO enthaltenen Vorschriften mit Bezug auf die Verkehrsbeschränkungen zur Minderung der Umweltschädigungen durch den Verkehr mitgeteilt. Es wird auf den Schutz der Wohnbevölkerung und Erholungssuchenden gegen Verkehrslärm und Abgas durch den Kraftfahrzeugverkehr sowie auf das Verbot des Kraftfahrzeugverkehrs hingewiesen. Ebenso werden die Rechtsvorschriften für das Anwohnerparken und die Kennzeichnung von Fußgänger- und verkehrsberuhigten Bereichen genannt. Der §45 StVO wird als die wichtigste Rechtsnorm für die administrative Verkehrssteuerung, im Zusammenhang mit umweltbezogenen Verkehrsbeschränkungen, detailliert erörtert. Die einzelnen Festlegungen werden durch Angaben des Regelungsinhaltes und durch erläuternde Stellungnahmen mit einer umfassenden Quellenangabe vorhandener, sachbezogener Literatur behandelt.