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Detailergebnis zu DOK-Nr. 44440

Finanzierung und Betrieb von Autobahnen - Ergebnisse des Feldversuchs zur automatischen Gebührenerhebung und der Studie Roland Berger zur Autobahnprivatisierung

Autoren	J. Huber J. Behrendt W. Hahn
Sachgebiete	2.4 Verkehrsabgaben, Straßenbenutzungsgebühren 6.7 Verkehrslenkung, Verkehrssteuerung, Telekommunikation

Straße und Autobahn 47 (1996) Nr. 1, S. 5-21, 9 B, 2 T, 9 Q

Ordnungs- und investitionspolitische Motive haben den Bundesminister für Verkehr veranlaßt, zwei größere Untersuchungen zum Bau und Betrieb von Autobahnen in Auftrag zu geben. Zum einen wurden in einem Feldversuch die technischen Möglichkeiten einer automatischen Gebührenerhebung auf Autobahnen getestet, zum anderen sind die ökonomischen und rechtlichen Fragen verschiedener Privatisierungsmodelle untersucht worden. Die Gutachter des Feldversuchs schlagen vor, eine automatische streckenbezogene Gebührenerhebung auf Autobahnen für den schweren Lkw-Verkehr über 12 t zulässiges Gesamtgewicht als Anschlußregelung für die derzeit gültige zeitbezogene Autobahnbenutzungsgebühr für diese Kraftfahrzeuggruppe einzuführen. Eine automatische Überwachung der Zahlungspflicht könnte hier zunächst durch manuelle Kontrollen ergänzt werden. Eine Regelung für eine zahlenmäßig kleine Gruppe der Lkw - die in Deutschland bewegte Flotte dürfte in der Größenordnung von 0,5 Mio Fahrzeugen liegen - wird für beherrschbar gehalten. Sie könnte ab dem Jahr 2000 realisiert werden. Als Ergebnis der Privatisierungsuntersuchung empfiehlt der Gutachter, Planung, Bau, Betrieb und Finanzierung von Bundesautobahnen schrittweise privaten Unternehmen zu öffnen und dadurch in diesem Bereich einen Markt zu schaffen. Dies soll durch die Vergabe zeitlich befristeter Konzessionen für einzelne Strecken an Privatunternehmen im Wettbewerb erreicht werden. Zur Finanzierung erhalten die Konzessionäre einen bestimmten Anteil der Lkw-Gebühr.