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Detailergebnis zu DOK-Nr. 44535

Nahverkehrspläne - Gutachtliche Stellungnahme zu ihrer rechtlichen Bedeutung

Autoren	R. Metz V. Wente
Sachgebiete	3.0 Gesetzgebung 5.3.4 Öffentlicher Personennahverkehr

Köln: Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV), 1996, 21 S.

Am 1.1.1996 sind das novellierte Personenbeförderungsgesetz (PBefG) sowie die Nahverkehrsgesetze der Länder in Kraft getreten. Obwohl zwischenzeitlich einige Stellungnahmen zur rechtlichen Bewertung der Nahverkehrspläne vorliegen, sind die Fragen der rechtlich zulässigen Inhalte und zum Aufstellungsverfahren von Nahverkehrsplänen, die nach dem PBefG bei der Erteilung von Liniengenehmigungen zu berücksichtigen sind, noch nicht abschließend beantwortet. Der VDV hatte bereits im Frühjahr 1995 eine gutachtliche Stellungnahme zur rechtlichen Bewertung, Funktion und Inhalt des Nahverkehrsplans vorgelegt, die jetzt durch eine Arbeitsgruppe im Auftrag des VDV vertieft wurde und deren Ergebnis in der vorliegenden Schrift wiedergegeben ist. Die Stellungnahme befaßt sich in sechs Kapiteln mit allen wichtigen Punkten, die mit der genannten Fragestellung zusammenhängen. Im Anschluß an die Behandlung kompetenzrechtlicher Fragen werden die Gestaltungsspielräume zu den Inhalten von Nahverkehrsplänen im Sinne des § 8 Abs. 3 PBefG aufgezeigt. Dabei dürften weitergehende als nach § 8 Abs. 3 PBefG mögliche Aussagen zum Inhalt des Nahverkehrsplans von den Ländern nicht vorgegeben werden, weil bereits das PBefG bundesweit die Personenbeförderung zu Lande abschließend regelt. Im Anschluß daran werden die Rechtswirkungen bundesgesetzkonformer Nahverkehrspläne auf das Genehmigungsverfahren nach dem PBefG erläutert sowie die Rechtswirkung nicht bundesgesetzkonformer Nahverkehrspläne bzw. Nahverkehrsplanbestandteile untersucht. Ziel der Schrift ist es, den mit der Nahverkehrsplanung befaßten Stellen eine Hilfe zu geben, um Nahverkehrspläne im Sinne der neuen rechtlichen Bestimmungen nach Auffassung des VDV praxisgerecht aufstellen zu können.