Zurück Vor

Detailergebnis zu DOK-Nr. 44536

Regionalisierung des ÖPNV - Aktuelle Übersicht über die laufenden Gesetzgebungsverfahren in den Bundesländern - Zwischenstand

Autoren	M. Lehmbrock
Sachgebiete	3.0 Gesetzgebung 5.3.4 Öffentlicher Personennahverkehr

Berlin: Deutsches Institut für Urbanistik (DIFU), 1995, 105 S., zahlr. T, Q (Difu-Materialien 13/95)

Die Gesetzgebungsverfahren der Länder zur Regionalisierung des ÖPNV haben einen Stand erreicht, der eine erste vergleichende Übersicht und Bewertung erlaubt. Dabei gehen in diese Untersuchung überwiegend noch die Gesetzentwürfe der Länder ein. Mit der hier vorgelegten vergleichenden Übersicht sollen Aussagen zu ausgewählten gesetzlichen Festlegungen erfolgen: zur Aufgabenträgerschaft; zum Inhalt der Nahverkehrspläne (soweit sie über die Mindestinhalte nach Personenbeförderungsgesetz (PBefG) hinausgehen; zu Kooperationsregelungen und Beteiligungsanforderungen; zur Verteilung und Verwendung der Regionalisierungsmittel des Bundes. Daneben ist zur besseren Übersicht eine Synopse der ÖPNV-Landesgesetze bzw. Gesetzentwürfe (Kernaussagen nach Themenbereichen (Ziele, Aufgabenart, Aufgabenträgerschaft, Kooperation, Nahverkehrsplan, Regionalisierungsmittel, GVFG-Mittel) mit Fundstellen, ein Umdruck des Deutschen Städtetages von März 1995 über die Nahverkehrsgesetze der Länder: Stand des Verfahrens, Bewertung sowie eine Auswahlbibliographie zum Thema mit Hinweisen auf graue Fachliteratur, die nicht im Buchhandel erhältlich ist, aufgeführt. Nach den endgültigen Beschlüssen der Landesparlamente zu den ÖPNV-Gesetzen ist eine Weiterführung der Untersuchung mit besonderer Betonung der Aufgaben und Inhalte der Nahverkehrspläne, ihrer Planungsverfahren und Koordination mit der Bauleitplanung vorgesehen.