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Detailergebnis zu DOK-Nr. 45039

Marktwirtschaft im Verkehr - funktioniert sie wirklich?

Autoren	H.-J. König
Sachgebiete	0.2 Verkehrspolitik, Verkehrswirtschaft

GRV-Nachrichten (1996) Nr. 26/27, S. 1-12, 66 Q

Ausgehend von der Tatsache, daß einerseits öffentlich-rechtliche Sozialstaatsaufgaben im Rahmen der staatlichen Daseinsvorsorge im Verkehrswesen sicherzustellen sind und andererseits die Ideologie der Marktwirtschaft im Verkehrswesen durchgesetzt werden soll, werden die bei der im Zuge der Bahnreform am 1.1.1994 in Kraft tretenden Privatisierung der Deutschen Bundesbahn auftretenden Probleme behandelt. Die dabei gewonnenen Erkenntnisse zeigen, daß es bisher nicht gelungen ist, das Funktionieren der Marktwirtschaft im Verkehr aus dem System der Marktwirtschaft heraus flüssig und zweifelsfrei abzuleiten und darzustellen. Die Einführung der Marktwirtschaft im Verkehr muß am Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland scheitern, weil es die Entstaatlichung der sozialstaatlichen Daseinsvorsorgeaufgaben und die Ausweitung des privatwirtschatlichen Marktsystems an Stelle der Aufgaben des Sozialstaates im erforderlichen Ausmaß nicht zuläßt. Im Bereich der Daseinsvorsorge des Staates können die notwendigen Entscheidungen nur von Erfordernissen des Gemeinwohls bestimmt sein und nicht von der privatwirtschaftlichen Nachfrage von Interessenten, so daß die Aufrechterhaltung des gegenwärtigen pseudomarktwirtschaftlichen Zustandes bei der Bahn ihre wirtschaftliche Situation fortlaufend weiter verschlechtert.