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Detailergebnis zu DOK-Nr. 45050

Möglichkeiten zur Steuerung der Siedlungs- und Verkehrsentwicklung - Welche Bedeutung hat eine Reform der Grundsteuer?

Autoren	D. Apel D. Henckel
Sachgebiete	3.0 Gesetzgebung 5.3.1 Stadt- und Verkehrsplanung

Städtetag 49 (1996) Nr. 5, S. 321-324, 1 T, 7 Q

Eine "nachhaltige" Stadtentwicklung wird durch die Ausweitung der Siedlungsflächen, die Entmischung der Stadtstruktur und die Dominanz des motorisierten Individualverkehrs gestört. Die Ursachen für die Zunahme der Flächen- und Verkehrsansprüche liegen einerseits im Bereich technisch-ökonomischer Entwicklungen und gesellschaftlicher Veränderungen (kleinere Haushalte, mehr Wohnfläche und mehr Betriebsfläche je Person). Dieser Bereich ist allenfalls bedingt politisch beeinflußbar. Daneben gibt es rechtliche und politische Rahmenbedingungen und Steuerungsinstrumente, die verändert werden können. Die Grundlagen für mögliche derartige Veränderungen sind in der hier vorgestellten, vom Ministerium für Stadtentwicklung und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen in Auftrag gegebenen Analyse untersucht worden. Danach sind drei Regelungsbereiche besonders wichtig: die Steuerung der Flächennutzung durch eine Lenkungsabgabe (z.B. für freistehende Einfamilienhäuser oder "Einkaufszentren" auf der "grünen Wiese"), die Steuerung der Pkw- und Lkw-Verkehrsentwicklung durch eine Lenkungsabgabe und die Einführung einer einheitlichen Siedlungs- und Verkehrspolitik auf regionaler Ebene. Die vorgeschlagenen fiskalischen Steuerungsinstrumente sollen in eine umfassende, ökologische Steuerreform eingebunden werden, die mit einer Entlastung bei anderen, vor allem mit dem Faktor Arbeit zusammenhängenden Steuern verbunden werden soll. Es wird vorgeschlagen, anstelle der ohnehin erneuerungsbedürftigen Grundsteuer eine Bodenwert- und Bodenflächensteuer einzuführen, wobei hinsichtlich der Bodenwertsteuer auf das Beispiel Dänemark hingewiesen wird.