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Detailergebnis zu DOK-Nr. 45224

Faire und effiziente Preise im Verkehr - Politische Konzepte zur Internalisierung der externen Kosten des Verkehrs in der Europäischen Union

Autoren
Sachgebiete	0.2 Verkehrspolitik, Verkehrswirtschaft 2.4 Verkehrsabgaben, Straßenbenutzungsgebühren

Brüssel: Kommission der Europäischen Gemeinschaften, Generaldirektion Verkehr, 1996, 61 S., Anhang, 6 B, 11 T, 36 Q

Die Generaldirektion Verkehr der EU richtet an die EU-Kommission einen als "Grünbuch" deklarierten Bericht, in dem die Merkmale eines fairen und effizienten Preissystems dargelegt sind, das den Zusammenhang zwischen Gebühren und den gesamten Kosten des Verkehrs für die Gesellschaft und andere Verkehrsteilnehmer herstellt. Die externen Effekte des Verkehrs wie Überlastung der Verkehrswege, Verkehrsunfälle, verkehrsbedingte Luftverschmutzung und Lärmbelästigung werden für eine politische Diskussion (ein wenig weitschweifend) aufbereitet, ohne jedoch die Quantifizierung der Effekte und ihrer Kosten anzugehen. Dafür werden erst noch weitere Untersuchungen gefordert. Bisherige Verkehrsreglementierungsmaßnahmen zur Minderung der negativen Effekte mit Kostentragung haben, wie wohl sie nützlich waren, niemals die externen Kosten des Verkehrs internalisieren können. Marktwirtschaftliche Anforderungen sind daher an die Kostentragung unumgänglich. Eine Grobschätzung der externen Kosten des Verkehrs beläuft sich in Prozent des BIP bei der Luftverschmutzung (ohne Treibhauseffekt) auf 0,4 %, beim Lärm auf 0,2 %, bei den Unfällen auf 1,5 % und bei der Verkehrsüberlastung auf 2,0 %. Der Straßenverkehr verursacht 90 % dieser Kosten. Nach dem Verursacherprinzip wird bisher der Lkw-Verkehr zu wenig zu den von ihm verursachten Kosten herangezogen. Allgemein gilt, höhere Gebühren tragen zur größeren Verkehrseffizienz und zur wünschenswerten Verlagerung des Transports auf Schiene und Binnenschiff bei. Der verbleibende Straßenverkehr wird schneller und damit billiger. Ziel der Gebührenpolitik soll nicht eine Steuererhöhung, sondern die Verringerung negativer Verkehrseffekte sein.