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Detailergebnis zu DOK-Nr. 45244

Neue finanzielle Grundlagen für den lokalen Nahverkehr

Autoren
Sachgebiete	5.3.4 Öffentlicher Personennahverkehr

Hofheim: Rhein-Main-Verkehrsverbund, 1996, 35 S., 11 B (RMV H. 7)

Mit der Neuorganisation des ÖPNV wurde den kommunalen Gebietskörperschaften die Aufgabe des ÖPNV als eine Aufgabe der Daseinsvorsorge übertragen. Die kommunalen Aufgabenträger sind nach dem "Gesetz zur Weiterentwicklung des öffentlichen Personennahverkehrs in Hessen" zuständig für die Planung, die Organisation und die Durchführung des gesamten ÖPNV. Sie bedienen sich im Regionalverkehr der dezentral strukturierten Verkehrsverbünde. Seit der Gründung des Rhein-Main-Verkehrsverbundes (RMV) zum 1. Juli 1994 stehen die Organisation und die Finanzierung des ÖPNV unter Berücksichtigung der veränderten Rahmenbedingungen im Mittelpunkt des Interesses. Im vorliegenden Heft werden die veränderten Bedingungen und ihre Auswirkungen bei der Organisation und der Finanzierung des ÖPNV auf lokaler Ebene beschrieben. Die Schwerpunkte dieses Heftes sind: Organisatorische Möglichkeiten für die lokale Ebene, Alternativen für die lokale Leistungsfinanzierung und Verfahren der lokalen Einnahmenaufteilung. Ferner werden in dieser Broschüre die vertragliche Einbindung der Verkehrsunternehmen (VU) in die lokalen Regieorganisationen sowie Grundsätze zur Finanzierung der Lokalen Nahverkehrsgesellschaften (LNG) behandelt. Abschließend wird versucht, die steuerrechtliche Problematik bei der Finanzierung des ÖPNV auf lokaler Ebene darzustellen.