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Detailergebnis zu DOK-Nr. 45413

Straßen im Bundesverkehrswegeplan - Wunsch und Wirklichkeit

Autoren	N. Andreae
Sachgebiete	0.2 Verkehrspolitik, Verkehrswirtschaft 2.0 Allgemeines

Straße und Autobahn 48 (1997) Nr. 1, S. 9-11

Im Bundesverkehrswegeplan 1992 wurde ein verkehrspolitischer Rahmen abgesteckt, der der prognostizierten Verkehrsentwicklung in Deutschland Rechnung tragen soll. Leistungsfähige und umweltgerechte Verkehrswege, also die grundhafte Erneuerung und der Neubau von Bundesfernstraßen in den neuen Bundesländern werden als vordringliche Aufgabe bezeichnet. In den westlichen Bundesländern kommt dem Abbau der Verkehrsengpässe durch Fahrbahnerweiterungen, Lückenschlüsse und dem Bau von Ortsumgehungen eine besondere Bedeutung zu. Nach dem Finanzrahmen des Bundesverkehrswegeplans sollten jährlich 11,63 Mrd. DM im Zeitraum von 1991 bis 2010 ausgegeben werden. Der erforderliche Etat wurde nur einmal erreicht im Jahre 1992. Seitdem lag der Haushalt bei 10,4 bzw. 10,7 Mrd. DM, 1996 bei 10,1 Mrd. DM. Das bedeutet eine Unterfinanzierung von 10 %. Diese Lücke wird sich allein schon durch Preissteigerungen noch vergrößern. Der Finanzierungslücke im Bundesverkehrswegeplan muß begegnet werden z.B. durch Zweckverbindung des Gebührenaufkommens aus der Lkw-Vignette oder auch durch Privatfinanzierungen im Fernstraßenbau. So werden derzeit 12 Pilotprojekte im Rahmen des Konzessionsmodells realisiert, wobei die Rückzahlungen der Bau- und Kreditkosten die künftigen Straßenbauhaushalte belasten werden. Alle Möglichkeiten einer Verstärkung der Straßenbauinvestitionen müssen wahrgenommen werden, um den Bundesverkehrswegeplan hinsichtlich des zeitlichen Zieles in wesentlichen Teilen Wirklichkeit werden zu lassen.