Detailergebnis zu DOK-Nr. 48423
Supranationale Verkehrspolitik - Konfliktpotentiale im europäischen Raum - Kurs VII/98, 17. bis 18. September 1998 in Mannheim
| Autoren | |
|---|---|
| Sachgebiete |
0.2 Verkehrspolitik, Verkehrswirtschaft 0.3 Tagungen, Ausstellungen |
Bergisch Gladbach: Deutsche Verkehrswissenschaftliche Gesellschaft (DVWG), 1999, 157 S., zahlr. B, 9 Q (Schriftenreihe der Deutschen Verkehrswissenschaftlichen Gesellschaft (DVWG), Reihe B H. 216)
Aus den Zuständigkeitssphären der Europäischen Union (EU) und den Souveränitätsrechten der Mitgliedsstaaten erwachsen Konfliktpotentiale der europäischen Verkehrspolitik. Sie waren Gegenstand eines Kurses der DVWG im September 1998 in Mannheim mit elf Fachreferaten zu den Themenbereichen der verkehrspolitischen und verkehrsrechtlichen Rahmenbedingungen für die Verkehrsträger, zur europäischen Güterverkehrspolitik, zu den Möglichkeiten der Deutschen Bahn AG in Europa, zu den Rahmenbedingungen für die Binnenschiffahrt und solchen für die Seeschiffahrt, zum Lufttransport aus der Sicht der Deutschen Lufthansa und zum Straßentransport. Die Kompetenzverteilung zwischen der EU und den Mitgliedsstaaten ist zwar durch das Subsidiaritätsprinzip geregelt: "Was die einzelnen Staaten zufriedenstellend regeln können, muß nicht international geregelt werden." Die praktische Handhabung dieser Regel zeigt auch, daß die Zuständigkeit für eine Maßnahme nicht von vornherein bei der EU liegt. Das führt zum Handlungsbedarf in verschiedenen Bereichen, wenn die sonstigen Prinzipien der EU wie etwa der freie Wettbewerb gefördert werden sollen. Deutlich erkennbar ist ein Handlungsbedarf bei den Eisenbahnen mit ihren 3 unterschiedlichen Spurweiten, 5 verschiedenen Stromsystemen und 7 verschiedenen Sicherungssystemen. Den übernationalen Regelungen zur Harmonisierung des Verkehrs in Europa laufen immer noch verschiedene nationale Beschränkungen insbesondere des Wettbewerbs zuwider, so einige Straßenbenutzungsgebühren für Lkw oder Subventionierungen des Flugverkehrs. Auch infrastrukturelle Maßnahmen werden zu wenig gefördert, um beispielsweise den Grenzübertritt der europäischen Eisenbahngüterzüge konkurrenzfähig zu beschleunigen.