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Detailergebnis zu DOK-Nr. 48744

Faire Preise für die Infrastrukturbenutzung - Eine kritische Würdigung des Weißbuchs der EU-Kommission für ein Infrastrukturabgabensystem

Autoren	A. Eisenkopf
Sachgebiete	0.2 Verkehrspolitik, Verkehrswirtschaft 2.4 Verkehrsabgaben, Straßenbenutzungsgebühren

Internationales Verkehrswesen 51 (1999) Nr. 3, S. 66-70, 2 B, 14 Q

Von der EU-Kommission ist im Juli 1998 das Weißbuch "Faire Preise für die Infrastrukturbenutzung - ein abgestuftes Konzept für einen Gemeinschaftsrahmen für Verkehrsinfrastruktur-Gebühren in der EU" herausgegeben worden. Damit soll auf der Basis einer wohlfahrtstheoretisch fundierten Konzeption eine Harmonisierung der Anlastung der Verkehrswegekosten in der Gemeinschaft angestrebt werden. Die kritische Würdigung dieses Weißbuchs führt hauptsächlich zu folgenden Ergebnissen: Der Versuch des Weißbuchs, eine wohlfahrtstheoretisch fundierte und praktikable Methode zur Ermittlung und Anlastung von Infrastrukturkosten zu ermitteln, kann die von der Kommission verfolgte Zielstellung eindeutig nicht erfüllen. Fehlerhafte Prämissen und der Versuch, einseitig den Straßengüterverkehr mit schweren Nutzfahrzeugen zu belasten, ziehen systematische Wettbewerbsverzerrungen nach sich. Es wird in Frage gestellt, ob für Staukosten, die auf Straßen entstehen, überhaupt eine Internalisierungsmöglichkeit besteht, zumal es realistisch erscheint, daß die tatsächlichen Überlastungserscheinungen die Folgen struktureller Unterkapazitäten infolge eines Staatsversagens in der Investitionspolitik sind. Der im Weißbuch vorgeschlagene Ansatz, die Anlastung der Infrastrukturkosten im Sinne einer effizienten Nutzungskonzeption herbeizuführen, ist insgesamt ungeeignet.