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Detailergebnis zu DOK-Nr. 48956

Verkehrspolitik durch Steuerpolitik - Welches sind die Ursachen stärkerer Verkehrsnachfrage?

Autoren	T. Bracher
Sachgebiete	0.2 Verkehrspolitik, Verkehrswirtschaft

Nahverkehr 17 (1999) Nr. 1/2, S. 17-22, 1 T, 32 Q

Durch steuerliche Maßnahmen können der Trend zur Zersiedlung beendet, Belastungen verursachergerecht verteilt, Subventionen abgebaut und entlastende Verkehrsverlagerungen gefördert werden. Auch die Nutzung nichtmotorisierter Verkehrsträger, die sich durch eine hohe spezifische Effizienz auszeichnen, kann steuerlich gefördert und entwickelt werden, und die Entwicklung des öffentlichen Verkehrs kann im Rahmen des Steuersystems eine tragfähige Basis erhalten. Die weitere Erhöhung der Mineralölsteuer soll - eventuell in Verbindung mit der Abschaffung der Kfz-Steuer - auch zur Vermeidung und Verlagerung von Kfz-Verkehr und zum Einsatz sparsamerer Fahrzeuge beitragen, denn der Verkehr gefährdet und beeinträchtigt Landschaften, Natur, Städte und Menschen. Die steigende Kfz-Verfügbarkeit führt dazu, daß es für das Verhalten der Menschen immer unwichtiger wird, ob Freizeit-, Versorgungs-, Bildungs- und Berufsmöglichkeiten in der Nähe des Wohnortes genutzt werden, oder ob dorthin weit gefahren wird. Insofern ist es wichtig festzustellen, wie Verkehr durch Steuerpolitik beeinflußt werden kann. Um Verkehr zu vermeiden, sollten städtische Nutzungen wieder stärker konzentriert werden. Das Steuersystem sollte das Ziel einer Stadt der kurzen Wege unterstützen, wo ein größerer Teil des Personenverkehrs wieder mit dem Fahrrad oder zu Fuß unternommen werden kann. Bei dem behandelten Verkehrsmanagement durch Steuerpolitik wird folgender Maßnahmenmix vorgeschlagen: ursachenbezogene Maßnahmen durch Veränderung der Verkehrsnachfrage (Förderung einer Siedlungsentwicklung der kurzen Wege und Anreize, in die Nähe des Arbeitsplatzes zu ziehen - Umziehen statt Pendeln -), symptombezogene Maßnahmen durch Veränderung der relativen Preise (Arbeitgeberzuschüsse zur Fahrradnutzung im Berufsverkehr, Abbau von Subventionen für Pkw und Parkplätze - unnötige Pkw-Fahrten vermeiden -) und Abbau von Subventionen für den Flugverkehr. Zusammenfassend wird festgestellt: Ein stadtverträglicheres und umweltfreundlicheres Verkehrsverhalten kann durch eine ganze Reihe von steuerlichen Maßnahmen gefördert werden. Statt den Blick auf die Frage nach der Machbarkeit von Mineralölsteuererhöhungen zu konzentrieren, sollte ein Maßnahmenmix verfolgt werden, der auch an den Ursachen der steigenden Verkehrsnachfrage ansetzt und nicht nur an den Symptomen.