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Detailergebnis zu DOK-Nr. 49599

Das Fehlen von Mitteln bei der Notwendigkeit neue Fernstraßen zu bauen (Orig. span.: La falta de recursos frente a la necesidad de nuevas carreteras para el desarrollo)

Autoren	J.F. Lazcano Acedo
Sachgebiete	2.0 Allgemeines

Rutas (1999) Nr. 72, S. 12-32, zahlr. B

Der Artikel erläutert aus spanischer Sicht die Vor- und Nachteile der Straßenbaufinanzierung über öffentliche Investitionshaushalte, über vom Haushaltsrecht abgekoppelte Finanzierungsmodelle von privatrechtlich verfaßten staatseigenen Straßenbauträgern, über Konzessionsmodelle und über verschiedene Formen der Public Private Partnership (PPP). Reine Konzessionsmodelle ohne eine Art staatlicher Beteiligung an den Baukosten - sei es das unentgeltliche zur Verfügung stellen der benötigten Flächen, sei es durch verlorene einmalige Zuschüsse - können im Straßenbau nicht funktionieren; sie sind betriebswirtschaftlich unrentabel und damit für mögliche Konzessionäre unattraktiv. Beliebt ist in Spanien die Vergabe des Baus einschließlich der Finanzierung von Autobahnen an Private mit Übernahme bei Bauabschluß durch die öffentliche Hand durch Einmalzahlung oder Zahlung in Raten bis zu 10 Jahren. Dieses Modell verschiebt die Haushaltsprobleme nur, ohne sie zu lösen. Spanien hat den Autobahnbau völlig aus den öffentlichen Haushalten herausgelöst und baut nur noch Autobahnen in PPP, wodurch die Erreichung der Maastricht-Kriterien und die Einhaltung der Stabilitätskriterien der Europäischen Währungsunion erheblich erleichtert wurden. Es werden dann alle spanischen Autobahnprojekte aufgeführt, die über Verträge zur Finanzierung und Bau mit Privaten z.Z. realisiert werden, nachdem in Spanien die maximale gesetzlich mögliche Konzessionsdauer von 50 auf 70 Jahre verlängert wurde. Man ist in Spanien mit dem privatisierten Autobahnbau dem gesamtwirtschaftlichen Ziel, eine antizyklische Investitionspolitik zu betreiben, erheblich näher gekommen und verhält sich in diesem Sektor EU-konform.