Detailergebnis zu DOK-Nr. 49603
Innovative Systeme zur Straßenfinanzierung (Internationaler Überblick) (Orig. span.: Sistemas innovadores de financiación de carreteras ( Panorámica international)
| Autoren |
A. Timár |
|---|---|
| Sachgebiete |
3.2 Straßenbaulast, Straßenaufsicht |
Rutas (1999) Nr. 71, S. 21-28, 7 B
Nach einem Hinweis darauf, daß bis zur Mitte des 20. Jahrhunderts in Europa und Amerika die Verkehrsinfrastruktur stets von privaten Unternehmen gebaut wurde (Kanäle, Eisenbahnen, Brücken, Straßen), wird die Frage, ob bei den heutigen allgemeinen Engpässen der öffentlichen Haushalte Straßen noch im Rahmen der öffentlichen Haushalte gebaut und betrieben werden können und sollten, verneint. Die Interessenkonflikte im Rahmen der öffentlichen Haushalte werden aufgezeigt (Haushaltsjährlichkeit, Schwanken der politischen Prioritäten). Der Autor gibt sodann einen Überblick über die verschiedenen Finanzierungspraktiken in vielen europäischen und nordamerikanischen Ländern sowie die in diesen Ländern praktizierte Erhebung von Straßenbenutzungsgebühren (Vignetten, Maut, optische und elektronische Fahrzeugerfassung zur Mauterhebung). Am Beispiel Ungarns werden mögliche soziale Spannungen sowie Konflikte zwischen Staat und Konzessionären aufgezeigt, wenn erwartete Nutzungsentgelte nicht eingespielt werden. Insolvenzen von Konzessionären in Frankreich, Spanien und Mexiko zeigen, daß die öffentliche Hand das Straßenwesen stützen muß und mit den Konzessionären über die gesamte Dauer des Vertrages zusammenarbeiten muß. Die verschiedenen Varianten der PPP (Public Private Partnership) werden kurz erläutert und sodann die Finanzierung der neuen Autobahnen Ungarns erläutert. Der Autor kommt zu dem Schluß, daß der übliche Straßenbau weiter eine rein öffentliche Aufgabe bleibt; jedoch der Teil des Straßennetzes, der eine überdurchschnittliche Ausstattung hat oder haben soll (z.B. Autobahnen) sich für Finanzierungen nach dem Prinzip PPP eignet, wobei in jedem einzelnen Fall Kompromißlösungen zwischen den Partnern gefunden werden müssen.