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Detailergebnis zu DOK-Nr. 51271

Privatisierung im Straßenbau - Notwendigkeit und Folgen

Autoren	J.M. Sparmann
Sachgebiete	2.0 Allgemeines

Berlin: Institut für Straßen- und Schienenverkehr, Technische Universität Berlin, 1999 (Schriftenreihe A des Instituts für Straßen- und Schienenverkehr der Technischen Universität Berlin H. 35) S. 37-47, 4 B, 7 Q

Die Privatisierung öffentlicher Leistungen ist ein nicht nur politisches, sondern auch gesellschaftlich und sozial weit reichendes Diskussionsfeld geworden. Durch die unzureichende Finanzierung des Bundesfernstraßenausbauplans und die fehlenden Mittel für die notwendige Unterhaltung des Straßennetzes, aber auch durch die hohen Personalkosten des öffentlichen Dienstes wird nach Lösungen gesucht, die die öffentlichen Haushalte entlasten können. Eine Möglichkeit ist die Privatisierung oder Teilprivatisierung von Leistungen der Straßenbauverwaltungen. Fraglich ist jedoch, ob die Praxis der bisherigen Privatisierungen, wie beispielsweise im Bereich der Bahn- und Postreform sowie der Telekom, so ohne weiteres auf den Straßenbau übertragbar sind. Anhand von sechs Thesen wird die Komplexität des Themas aufgezeigt. Problematisch bleiben die unterschiedlichen Interessen der Akteure. Dies sind im Wesentlichen die Nutzer, die die Sicherung der Mobilität fordern ohne zusätzlich finanziell belastet zu werden, die Verwaltung, die Staatsinteresse wahrnimmt und verkehrspolitische Vorgaben umsetzen will sowie die Privaten, die auf Gewinnmaximierung für das jeweilige Unternehmen abziehen. Bei der Einführung der Privatisierung oder Teilprivatisierung im Straßenbau darf nicht nur kurzsichtig die Lösung bestehender monetärer Probleme gesehen werden. Auch die Nebenwirkungen dürfen nicht unterschätzt werden.