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Detailergebnis zu DOK-Nr. 51687

Strategische Umweltprüfung - Möglichkeiten der Implementation in das Bundesrecht

Autoren	A. Näckel
Sachgebiete	3.0 Gesetzgebung 5.7 Landschaftsgestaltung, Ökologie, UVP, Auswirkungen des Klimawandels

UVP-Report 15 (2001) Nr. 3, S. 130-133, zahlr. Q

Die Umsetzung der kurz vor ihrer Verabschiedung stehenden Richtlinie des Europäischen Parlamentes und des Rates über die Prüfung der Umweltauswirkungen bestimmter Pläne und Programme im Zuge der Kodifikation des Umweltrechts erscheint - sofern das UGB den Anforderungen der vorgesehenen Richtlinie Rechnung trägt - als optimal. Gleichwohl sind - angesichts des zumindest vorläufigen Scheiterns entsprechender Bemühungen - Übergangsregelungen für die Normierung der SUP im deutschen Recht in Erwägung zu ziehen, um der Verpflichtung der Bundesrepublik zur fristgemäßen Umsetzung der Richtlinie nachzukommen. In dieser Hinsicht erscheint eine normative Umsetzung der Vorgaben der geplanten Richtlinie zusammen mit den Regelungen über die Projekt-UVP und damit einhergehend eine Neustrukturierung des UVP-Gesetzes, verbunden zudem mit der Änderung der richtlinienbetroffenen Fachgesetze, als vorzugswürdig.