Detailergebnis zu DOK-Nr. 52072
Lkw-Maut: Weichen richtig gestellt?
| Autoren |
A. Kossak |
|---|---|
| Sachgebiete |
2.4 Verkehrsabgaben, Straßenbenutzungsgebühren 5.21 Straßengüterverkehr |
Internationales Verkehrswesen 53 (2001) Nr. 9, S. 408-412, 3 B, 10 Q
Ab dem 1. Januar 2003 sollen auf Bundesautobahnen entfernungsabhängige Gebühren für schwere Lkw und Fahrzeugkombinationen ab 12 t zulässigem Gesamtgewicht erhoben werden. Der vorliegende Artikel befasst sich mit bisher offenen Fragestellungen hinsichtlich der Lkw-Maut: 1. Wirkung/Verkehrsverlagerung bezogen auf Straße und Schiene, 2. Rechtliche Zulässigkeit der Verwendung der Maut-Einnahmen für eine "Verkehrsinfrastrukturfinanzierungsgesellschaft", 3. Berücksichtigung externer Kosten bei der Festlegung der Mauthöhe, 4. Finanzielle Nachteile für den Bund durch Verzögerung der Systementscheidung zwischen Satellitennavigation oder ortsfesten Einrichtungen, 5. Perspektive der Bemautung (u.a. Einführung des europäischen Satellitensystems "Galileo"; Ausweitung der Bemautung auf alle Verkehrsträger und Nutzer; Verwendung der Mautgebühren für den Infrastrukturbereich, in dem sie erhoben wurden). Der Autor plädiert dafür, die Einführung der Lkw-Maut organisatorisch und technisch so anzulegen, dass langfristig eine Umstellung von einer Haushaltsfinanzierung der Verkehrsinfrastruktur auf eine Nutzerfinanzierung möglich ist. Da Road-Pricing als Instrument der Verkehrslenkung und Finanzierung - auch für städtische Bereiche - an Bedeutung gewinnen wird, hält er außerdem die Verwendung innovativer Technologien für wichtig, um diesen Zukunftsmarkt zu besetzen.