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Detailergebnis zu DOK-Nr. 52377

Umweltprüfungen im Rahmen von räumlichen Planungen: Entwicklungen und Perspektiven in der Gesetzgebung

Autoren	M. Krautzberger
Sachgebiete	3.4 Bau- u. Planungsrecht, Planfeststellung 5.3 Stadtverkehr (Allgemeines, Planungsgrundlagen) 5.7 Landschaftsgestaltung, Ökologie, UVP, Auswirkungen des Klimawandels

Umweltprüfungen bei städtebaulichen Planungen und Projekten. Köln u.a.: Heymanns Verlag, 2001, S. 1-13

Der erste Buchbeitrag des Tagungsbandes einer Tagung am 19.3.2001 gibt einen Überblick über die Entwicklung des Umweltrechts und dessen Auswirkungen auf das Raumordnungs- und Planungsrecht. Zu Beginn werden in jüngerer Zeit erlassene Gesetze skizziert: Das Baugesetzbuch von 1987, das Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) von 1990, das Investitionserleichterungs- und Wohnbaulandgesetz von 1993 und schließlich das Bau- und Raumordnungsgesetz von 1998. Behandelt werden auch die Verflechtungen zwischen nationalem und europäischem Recht. Der zweite Teil behandelt Änderungen, die das am 20.10.2000 von der Bundesregierung als Entwurf verabschiedete Gesetz zur Änderung des Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetzes mit sich bringen wird (das Gesetz wurde nach Drucklegung des Beitrags am 27.7.2001 rechtskräftig). Nach Ausführungen zur Ausgangslage und einem knappen Überblick über das Gesetz folgen Ausführungen über beabsichtigte Änderungen zum Baugesetzbuch sowie ein Ausblick. Der dritte Teil des Beitrags gilt der europäischen Richtlinie über die Prüfung der Umweltauswirkungen bestimmter Pläne und Programme ("Plan-UVP"). Hier wird das wegen der notwendigen Abstimmung zwischen nationalem und europäischem Recht schwierige Gebiet vorgestellt. Das 2001 in Kraft getretene europäische Regelwerk, die Plan-UVP, stellt erhebliche zusätzliche Anforderungen an städtebauliche Pläne. Die Plan-UVP muss bis 2004 in nationales Recht umgesetzt sein.