Detailergebnis zu DOK-Nr. 52398
Die "Richtlinie über die Prüfung der Umweltauswirkungen bestimmter Pläne und Programme" und ihre Bedeutung für städtebauliche Planungen
| Autoren |
T. Krämer |
|---|---|
| Sachgebiete |
5.3.1 Stadt- und Verkehrsplanung 5.7 Landschaftsgestaltung, Ökologie, UVP, Auswirkungen des Klimawandels |
Umweltprüfungen bei städtebaulichen Planungen und Projekten. Köln u.a.: Heymanns Verlag, 2001, S. 147-163
Nach einleitenden Worten zur zunehmenden Europäisierung der Umweltprüfungen - hervorgehoben sei die Plan-UVP-Richtlinie - wird der Stand der Gesetzgebung und der Rechtssetzungsprozess auf europäischer Ebene beschrieben. Die Zielsetzung der Plan-UVP-Richtlinie wird erläutert. Den Schwerpunkt des Beitrags bilden die inhaltlichen Vorgaben der Plan-UVP und deren Bedeutung für städtebauliche Planungen. In diesem Zusammenhang werden der Gegenstand der Plan-UVP, der Geltungsbereich des Richtlinienentwurfs (ausdrücklich erfasste Pläne und Programme, Einschränkungen des Geltungsbereichs, maßgebende Anwendungsfelder der Plan-UVP für städtebauliche Planungen), der Prüfgegenstand und das Verfahren der Plan-UVP (mit den Unterpunkten Allgemeines, Umweltbericht, Beteiligungsverfahren, Entscheidungsfindung, Information bez. der Entscheidung, Rechtsfolgen sowie Abschichtungs- und Doppelprüfungsproblematik). Den Abschluss bildet ein Fazit. Darin wird festgestellt, dass der Entwurf der Plan-UVP-Richtlinie dazu geeignet ist, Defizite der Projekt-UVP durch die Vorverlagerung der Umweltprüfung auszugleichen, indem schon bei der Vorbereitung solcher Pläne und Programme solche Prüfungen vorgenommen werden. Dabei kommt es darauf an, auf nationaler Ebene praktikable Umsetzungsvorschriften zu finden.