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Detailergebnis zu DOK-Nr. 52401

Die Strategische Umweltprüfung von Verkehrsplänen: Anwendungsbereich, Methoden und Perspektiven der neuen EU-Richtlinie

Autoren	M. Gather
Sachgebiete	5.7 Landschaftsgestaltung, Ökologie, UVP, Auswirkungen des Klimawandels 5.17 Bewertungsverfahren (Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen)

Internationales Verkehrswesen 54 (2002) Nr. 1/2, S. 28-32, 3 B, 12 Q

Die 2001 von der EU beschlossene "Richtlinie über die Prüfung der Umweltauswirkungen bestimmter Pläne und Programme" muss bis 2004 in bundesdeutsches Recht umgesetzt werden. Damit wird auch für die Ebene der grundsätzlichen Entscheidungsfindung über das "Ob" von Vorhaben die frühzeitige Berücksichtigung der Umweltbelange Gewähr leistet bzw. die Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung für solche Pläne und Programme vorgeschrieben, die über UVP-pflichtige Vorhaben und Projekte u.a. im Verkehrsbereich entscheiden. Seit Jahren wird über die Möglichkeiten der Plan-UVP im Verkehrsbereich diskutiert bzw. wurden diesbezüglich Pilotstudien zur Umsetzung durchgeführt. Vor dem Hintergrund der EU-Richtlinie setzt sich der Bericht mit den möglichen Anwendungsbereichen der SUP für Verkehrspläne auf den verschiedenen europäischen, bundesdeutschen, Landes- und kommunalen Planungsebenen auseinander. Es werden zudem Anforderungen zu Ablauf, Methodik und Inhalt einer strategischen UVP aus der EU-Richtlinie abgeleitet und Erfahrungen mit der frühzeitigen Berücksichtigung der Umweltbelange bei der Erstellung von Verkehrsplänen (BVWP, Landesstraßenbedarfsplan) beispielhaft beschrieben. Vor diesem Hintergrund werden die hinsichtlich der konkreten Anwendung und Umsetzung der EU-Richtlinie in bundesdeutsches Recht bestehenden Rechtsunsicherheiten, Defizite, aber auch Stärken im Hinblick auf die Durchführung der SUP für Verkehrspläne verdeutlicht.