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Detailergebnis zu DOK-Nr. 52481

Bundesauftragsverwaltung aus der Sicht eines Bundeslandes

Autoren	J. Poxleitner G. Geyer
Sachgebiete	3.0 Gesetzgebung 3.2 Straßenbaulast, Straßenaufsicht

Bremerhaven: Wirtschaftsverlag NW, 2002 (Berichte der Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt), Straßenbau H. 28) S. 27-34

In dem Beitrag wird die Kompetenzabgrenzung zwischen Bund und Ländern aus der Sicht eines Bundeslandes behandelt und betont, dass die Wahrnehmungskompetenz grundsätzlich bei dem betreffenden Land liegt. Der Bund sei gegenüber den Ländern zwar weisungsbefugt, ihm steht aber kein Eintrittsrecht zu. Eine eigene Kompetenz des Bundes ergibt sich aus der Natur der Sache, wenn Fragen der überregionalen Koordinierung zu beantworten sind, und nach Meinung der Autoren im Übrigen dann, wenn wegen des Ausschlusses anderer sachgerechter Möglichkeiten ein Handeln des Bundes zwingend erforderlich ist.