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Detailergebnis zu DOK-Nr. 52585

Mautfinanzierung des Albaufstiegs - Einstieg in die Nutzerfinanzierung des Fernstraßenbau

Autoren	M. Uechtritz
Sachgebiete	2.4 Verkehrsabgaben, Straßenbenutzungsgebühren 3.2 Straßenbaulast, Straßenaufsicht

Verwaltungsblätter für Baden-Württemberg 23 (2002) Nr. 8, S. 317-323

In dem Aufsatz wird ein Fall der "Privatfinanzierung" einer Straßenbaumaßnahme im Wege des sog. "Betreibermodells" auf der Grundlage des Fernstraßenprivatfinanzierungsgesetzes geschildert. Dabei wird die Grundkonzeption dieses Gesetzes und die Grundlage für die Aufgabenübertragung an Private von Bau, Unterhaltung und Betrieb eines Autobahnteilstückes im Wege eines Konzessionsvertrages behandelt. Eingehend wird der Inhalt eines derartigen Konzessionsvertrages und die mit der Gebührenerhebung durch Private verbundene Problematik dargestellt.