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Detailergebnis zu DOK-Nr. 53433

FFH-Verträglichkeitsprüfung zum Bundesverkehrswegeplan (BVWP) und zur Linienbestimmung im Straßenbau

Autoren	F. Küster
Sachgebiete	5.7 Landschaftsgestaltung, Ökologie, UVP, Auswirkungen des Klimawandels

UVP-Report 16 (2002) Nr. 5, S. 201-206, 9 Q

Der Beitrag befasst sich mit FFH-Verträglichkeitsprüfungen im Straßenbau. Zunächst werden die Voraussetzungen gemäß FFH-Richtlinie und Interpretationshilfe zusammengefasst. Derzeit wird noch über die Prüfpflicht für die verschiedenen Pläne diskutiert. Im Verkehrsbereich sind nach Auffassung des BMVBW Pläne mit Projektcharakter wie die Linienbestimmung prüfpflichtig, nicht jedoch der BVWP und die Bedarfspläne. Die FFH-VP soll vor der Bestimmung der Linie abgeschlossen sein. Derzeit ist jedoch noch mit verschiedenen anderen Fallkonstellationen zu rechnen, die diskutiert werden. Es werden Grundsätze für die Erstellung von Verträglichkeitsprüfungen aufgestellt: Sie sind so genau wie möglich zu machen; die Problemlösung muss eindeutig erkennbar sein. Sie soll eine eigenständige Unterlage sein und alle notwendigen Informationen enthalten. Die vorzunehmende Alternativenprüfung ist striktes Recht, das nur durch den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit begrenzt wird. Notwendige Ausgleichsmaßnahmen sind derzeit mangels kohärentem Netz noch schwer zu bestimmen.