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Detailergebnis zu DOK-Nr. 53978

Die Doppelrolle der Kommunen im ÖPNV

Autoren	H.-J. Weiß
Sachgebiete	5.3.4 Öffentlicher Personennahverkehr

Internationales Verkehrswesen 55 (2003) Nr. 7/8, S. 338-342, 4 B, 17 Q

Die Doppelrolle, die viele Kommunen als Eigentümer von Verkehrsbetrieben und Träger hoheitlicher Aufgaben wahrnehmen und die daraus resultierenden Konflikte und Lösungsvorschläge sind Gegenstand dieses Aufsatzes aus wettbewerbsökonomischer Sicht. Trotz partieller Marktöffnung nach der Bahnreform mit einer Öffnung der Eisenbahninfrastruktur für Dritte und der Einführung des Bestellerprinzips für öffentlich finanzierte gemeinwirtschaftliche Leistung ist der ÖPNV nach wie vor stark reguliert. Die wesentlichen Formen der Regulierung sind dabei: die Marktzugangs-, die Marktaustritts- sowie die Preis- und Mengenregulierung. Der Grund für die bisher nur in sehr geringem Umfang realisierte Marktöffnung wird in dem oben genannten Rollenkonflikt, der allerdings für 90 % der VDV-Unternehmen zutrifft, gesehen. Als Lösungsmöglichkeiten werden die Vollprivatisierung und die beiden Lösungsvorschläge, die zur Zeit in der EU diskutiert werden, die so genannte Parlamentslösung und die Kommissionslösung vorgestellt und bewertet. Vor- und Nachteile werden auch anhand des konkreten Vorschlages, der im Raum Frankfurt realisiert wird, deutlich.