Detailergebnis zu DOK-Nr. 54074
Handbuch zur Verantwortlichkeit für öffentliche Verkehrsflächen (Orig. niederl.: Handboek aansprakelijkheid beheer openbare ruimte)
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3.2 Straßenbaulast, Straßenaufsicht 3.7 Rechtsangelegenheiten d. Unterhaltungs-/Betriebsdienstes 5.0 Allgemeines (Verkehrsplanung, Raumordnung) 6.0 Allgemeines 11.0 Allgemeines (Merkblätter, Richtlinien, TV) |
Ede, NL: CROW, 2003, 112 S., B, 21 T, zahlr. Q (CROW publicatie H. 185). - ISBN 90-6628-388-2
Durch Einführung des neuen Bürgerlichen Gesetzbuches in den Niederlanden hatte sich seit 1992 die Haftpflichtregelung auf öffentlichen Verkehrsflächen entscheidend für die öffentlichen Betriebs- und Unterhaltsträger geändert. Dabei waren zahlreiche daraus abzuleitende Fragen im Hinblick auf das zu erwartende Ausmaß möglicher Schadenersatzforderungen, dem damit einhergehenden Kostenanstieg und der Reichweite staatlicher Risikohaftung offen geblieben. Im Jahr 2000 untersuchte eine Kommission des CROW den Sachverhalt. Bei der notwendigen Schadensprävention stellte sich ein Zusammenarbeiten mit der Aansprakelijksheids-Onderlinge van Gemeenten (AOG), einem Rückversicherungsanbieter für Kommunen, als sinnvoll heraus. Mit dem hieraus resultierenden Handbuch legen CROW und AOG nun gemeinsam einen Leitfaden für die öffentliche Hand in den Niederlanden vor: Im ersten Teil wird eine Reihe von Schadenersatzforderungen mit Bezug zum öffentlichen Raum und ihren weitreichenden Folgen behandelt. Hieran schließt sich eine auf praktische Anwendung ausgerichtete Beschreibung der juristischen Rahmenbedingungen nebst weiteren Handlungsinstrumentarien für das Risikomanagement an. Der zweite Teil gibt einen Überblick über die gültigen Richtlinien für den Straßenunterhalt, die abzuwägenden Einzelkriterien bei der Beurteilung von Haftpflichtansprüchen und zeigt Beispiele aus der niederländischen Rechtsprechung. Das technisch wie auch juristisch aufgefächerte, sehr praxisorientierte Handbuch verfolgt das Ziel, alle beteiligten Akteure in die Lage zu versetzen, zukünftig besser mit der komplexen Materie umzugehen.