Detailergebnis zu DOK-Nr. 54195
Verkehrssicherungspflicht bei Straßenbaustellen - Inhalt, Umfang und rechtliche Konsequenzen ihrer Verletzung
| Autoren |
J. Reitenspiess |
|---|---|
| Sachgebiete |
3.7 Rechtsangelegenheiten d. Unterhaltungs-/Betriebsdienstes 5.22 Arbeitsstellen |
Neue Zeitschrift für Verkehrsrecht 16 (2003) Nr. 11, S. 504-509
Der Aufsatz gibt einen Vortrag wieder, den der Verfasser auf dem 41. Verkehrsgerichtstag 2003 gehalten hat. Es werden die Anforderungen an Gestaltung und Abwicklung von Straßenbaustellen behandelt, die zur Unfallminimierung notwendig sind. Nach einer Schilderung der verkehrstechnischen Aufarbeitung werden die Rechtsgrundlagen (§§ 43-45 StVO und die hierzu ergangenen Verwaltungsvorschriften) dargestellt und eingehend die Richtlinien des BMVBW für die Sicherung von Arbeitsstellen an Straßen (RSA) behandelt. Die Auswirkungen auf den Umfang der Verkehrssicherungspflicht und die Haftung der in Betracht kommenden Verkehrssicherungspflichtigen werden in zivilrechtlicher und strafrechtlicher Hinsicht erörtert und dabei Einzelfälle aus der obergerichtlichen Rechtsprechung mit einbezogen.