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Detailergebnis zu DOK-Nr. 54312

Immissionsschutzrechtliche Belastung durch Straßenbau (Urteil des BVerwG vom 18.6.2003 - 4 A 70/01)

Autoren
Sachgebiete	3.4 Bau- u. Planungsrecht, Planfeststellung

Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht 23 (2004) Nr. 1, S. 100-103

Bei der Beurteilung der von einer neuen Bundesstraße auf ein Grundstück einwirkenden Immissionen kann offen bleiben, ob die Grenzwerte der Richtlinie 1999/30 EG des Rates vom 22.4.1999 für einen vorher erlassenen Planfeststellungsbeschluss maßgebend sind. Es reicht aus, dass durch die Anordnung von Schutzpflanzungen im Planfeststellungsbeschluss sicher gestellt ist, dass die Grenzwerte in Zukunft eingehalten werden.