Detailergebnis zu DOK-Nr. 54519
Landesstraßengesetz für Rheinland-Pfalz (LStrG) - Kommentar (1. Nachlieferung, Stand: März 2004)
| Autoren |
W. Bogner |
|---|---|
| Sachgebiete |
3.0 Gesetzgebung |
Wiesbaden: Kommunal- und Schul-Verlag, 2004. - Loseblattsammlung. - ISBN 3-8293-0327-0
Änderungen des Landesstraßengesetzes machten eine Überarbeitung der Kommentierung (siehe Dok 49 074) erforderlich. Eingearbeitet wurden ebenfalls die neueste Rechtsprechung und Literatur. Für die Landes- und Kreisstraßen hat das Gesetz über die Neuordnung der Straßen- und Verkehrsverwaltung wesentliche Änderungen gebracht. Einem neu gebildeten "Landesbetrieb Straßen und Verkehr" obliegt nun Planung, Bau und Betrieb der Landes- und Kreisstraßen. Neben Änderungen weiterer Rechtsvorschriften hat es auch auf Grund einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts eine Änderung des Bundesfernstraßengesetzes gegeben; hierbei ging es um die Umstufung von Bundesstraßen zu Landes- oder Kreisstraßen.