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Detailergebnis zu DOK-Nr. 55620

Gesetz zur Dezentralisierung und Aufteilung auf die Departements (Orig. franz.: Dossier: Loi de décentralisation et départements)

Autoren
Sachgebiete	0.2 Verkehrspolitik, Verkehrswirtschaft 1.0 Allgemeines

Revue Générale des Routes (2004) Nr. 831, S. 20-40, zahlr. B, T, Q

Diese Ausgabe der Zeitschrift thematisiert als Schwerpunktthema in fünf wesentlichen Beiträgen die Auswirkungen der Dezentralisierung auf die Straßenbau- und Flughafenverwaltungen Frankreichs. Aufgrund des am 17.8.2004 veröffentlichten Gesetzes zur Liberalisierung der Zuständigkeiten und Übertragung auf die Regional- und Ortsinstanzen werden die Autobahnen und Nationalstraßen in die Kompetenz der Regionalverwaltungen der Departements gegeben. Diese Übertragung wird unter besonderer Berücksichtigung der finanziellen und personellen Effekte aus Sicht der Vereinigung der Direktoren der Technischen Verwaltung der Departements kritisch kommentiert, wobei die wichtigsten Artikel des Gesetzes vor Augen geführt werden. Die Gesetzgeber sehen folgende Entwicklungsmöglichkeiten in dieser Umstrukturierung: Stärkung der Regionalebene in technischer, rechtlicher und finanzieller Hinsicht mit der Begleitung einer Reform auf Staatsebene und mit der Modernisierung des technischen Verwaltungsnetzes. Die Vereinigung der französischen Departments diskutiert diese Entwicklung. Hierbei wird besonders auf den Tourismus in den Hochalpen als den Verkehr belebendes Element eingegangen. Die mit der Dezentralisierung verbundenen personellen Veränderungen durch interne Reorganisationen in den jeweiligen Verwaltungsebenen sollen durch besondere Vereinbarungen und Abkommen geregelt werden.