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Detailergebnis zu DOK-Nr. 55962

Grundrechte und straßenrechtliche Benutzungsordnung

Autoren	C. Hoffmann
Sachgebiete	3.3 Gemeingebrauch, Sondernutzungen, Gestattungen

Frankfurt, M. u. a.: Lang, 2005, XV, 145 S., zahlr. Q (Europäische Hochschulschriften: Reihe II, Rechtswissenschaft Bd. 4113). - ISBN 3-631-53528-7

Die Dissertation befasst sich mit dem Problem der Verwirklichung von Grundrechten, die eine Nutzung von Straßen erfordern (z. B. Allgemeine Handlungsfreiheit gemäß Art. 2 Abs. 1 und 2 GG, Meinungsfreiheit gemäß Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG, Religionsfreiheit gemäß Art. 4 Abs. 1 und 2 GG, Kunstfreiheit gemäß Art. 5 Abs. 3 Satz 1 GG, Versammlungsfreiheit gemäß Art. 8 Abs. 1 GG, Berufsfreiheit gemäß Art. 12 Abs. 1 GG, Eigentumsgarantie gemäß Art. 14 Abs. 1 Satz 1 GG). Dabei geht es um die Frage, ob die Straßenbenutzung bei der Verwirklichung der Grundrechte als Gemeingebrauch oder als Sondernutzung, für die ein Verbot mit Erlaubnisvorbehalt besteht, einzuordnen ist. Nach eingehender Auseinandersetzung mit Rechtsprechung und Lehre, kommt der Verfasser zu dem Ergebnis, dass auch ein weitgefasster Begriff des Verkehrs nicht dazu führen kann, alle Fälle der Straßenbenutzung bei der Ausübung von Grundrechten als vom Gemeingebrauch erfasst anzusehen. In vielen Fällen ist deshalb die Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis erforderlich, wobei allerdings das Ermessen der entscheidenden Behörde im Hinblick auf die betroffenen Grundrechte weitgehend eingeschränkt ist.