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Detailergebnis zu DOK-Nr. 56075

Staatliche Verantwortung für gemeinverträglichen Verkehr auf Straße und Schiene nach deutschem und europäischem Recht

Autoren	J. Stender-Vorwachs
Sachgebiete	0.2 Verkehrspolitik, Verkehrswirtschaft 2.0 Allgemeines

Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft, 2005, XXIV, 371 S., B (Föderalismus-Studien / Deutsches Institut für Föderalismusforschung e.V. Bd. 16). - ISBN 3-8329-1195-2

Die vorliegende Habilitationsschrift geht der Frage nach, wie der Staat seiner Verantwortung für eine Steuerung der Verkehrsinfrastruktur und der auf ihr erbrachten Leistungen unter Gemeinwohlaspekten und angesichts fortschreitender, verfassungsrechtlich zulässiger Privatisierungen gerecht werden kann und muss. Sie untersucht auch die vielfältigen europarechtlichen Vorgaben, die der Staat auf den Gebieten des Straßen- und Schienenverkehrs zu beachten hat. Im ersten Teil der Arbeit werden die im Grundgesetz normierten staatlichen Gewährleistungsaufträge zur Sicherung der Infrastruktur daraufhin untersucht, ob ihnen eine gemeinsame Substanz und Struktur zugrunde liegt. Der zweite Teil beschäftigt sich mit der Anwendung der verfassungsrechtlichen Analyse staatlicher Infrastrukturverantwortung auf die Bereiche Straßen- und Eisenbahnverkehr. Ein gemeinschaftsrechtliches und verfassungsrechtliches Sonderproblem stellt die Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur dar. Inwieweit die durch EG-Recht, Verfassungsrecht und einfachgesetzliche Ausgestaltung geschaffenen Rahmenbedingungen Eingriffe finanzieller Art in den privatwirtschaftlich betriebenen Verkehr zulassen, wird in einem dritten Teil behandelt. Schließlich enthält die Schlussbetrachtung eine Zusammenfassung der gewonnenen Rechtserkenntnisse.