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Detailergebnis zu DOK-Nr. 56088

Beschleunigung der Verkehrswegeplanung: Rückblick

Autoren	G. Geyer
Sachgebiete	2.5 Programme 3.4 Bau- u. Planungsrecht, Planfeststellung

Beschleunigung und Verzögerung im Straßenbau. Bremerhaven: Wirtschaftsverlag NW / Köln: FGSV Verlag (Kommissionsverlag), 2005 (Berichte der Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt), Straßenbau H. 38) (Schriftenreihe Straßenrecht (FGSV) H. 15) S. 9-25

Der Beitrag schildert die Entwicklung seit Ende der achtziger Jahre des vergangenen Jahrhunderts und geht insbesondere auf das Verkehrswegeplanungsbeschleunigungsgesetz und das Planungsvereinfachungsgesetz sowie auf das Instrument der Investitionsmaßnahmegesetze ein. Weiterhin berichtet er über neuere Initiativen, durch die die Planung von Verkehrsprojekten beschleunigt werden soll, vor allem über die Verlängerung der Geltung des Verkehrswegeplanungsbeschleunigungsgesetzes und über die Vorschläge des Länderfachausschusses Straßenbaurecht, die in dem Eckpunktepapier zur "Beschleunigung der Planungsverfahren für Bundesfernstraßen" enthalten sind. Nachdrücklich wird auf die Notwendigkeit hingewiesen, für die durch beschleunigte Verfahren vermehrt geschaffenen Baurechte zeitgerecht Mittel zur Verwirklichung der Vorhaben bereitzustellen. Schließlich wird im Hinblick auf die künftige Entwicklung der wachsende Einfluss des europäischen Rechts, insbesondere im Umweltbereich, auf die Ausgestaltung und die Dauer der Verfahren betont.