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Detailergebnis zu DOK-Nr. 56207

Tempo 30-Zonen Bewohnerparken: der lange Weg zur Rechtssicherheit

Autoren	O. Mietzsch F. Castles U. Haarmann
Sachgebiete	5.3.3 Verkehrsberuhigung, Umfeldverbesserung 5.13 Ruhender Verkehr (Parkflächen, Parkbauten)

Berlin u. a.: Deutscher Städtetag, 2005, 63 S., zahlr. T, Q

Das steigende Verkehrsaufkommen bringt insbesondere in den Städten Probleme mit der alltäglichen Bewältigung sowohl des fließenden wie auch des ruhenden Verkehrs mit sich. Die historisch gewachsenen Stadtquartiere und Verkehrsnetze sind dem Verkehrsaufkommen oft nicht gewachsen; die Folge sind verstopfte Straßen, Parksuchverkehr, Lärm, Schadstoffbelastungen sowie Unzufriedenheit bei den Bürgern. Ein Instrument zur Beherrschung des steigenden Verkehrsaufkommens ist die Einrichtung von Tempo 30-Zonen mit positiven Auswirkungen auf Lärm, Abgase und Verkehrssicherheit. Zur weitergehenden innerstädtischen Verkehrseindämmung bieten sich Konzepte zum Bewohnerparken sowie zur Parkraumbewirtschaftung an. Beide verkehrspolitischen Instrumente werden in Deutschland bereits seit den 80er Jahren angewandt, allerdings sind sie auch nicht unumstritten und bedurften mehrmaliger gesetzlicher Anpassungen. Die vorliegende Handreichung gliedert sich in zwei Hauptteile, wobei sich der erste Teil dem Konzept der Tempo 30-Zonen widmet, während sich der zweite Teil mit dem Projekt des Bewohnerparkens befasst. In beiden Teilen werden die gesetzlichen Neuregelungen nachgezeichnet, der bisherige Rechtsrahmen geschildert, die Sichtweise des Deutschen Städtetages erläutert sowie auf die Veränderungen durch die Novellierung des Rechtsrahmens eingegangen. Aufgrund der erwähnten Problematik und der relativ kurzen Zeitspanne seit Inkrafttreten der gesetzlichen Neuregelungen ergeben sich in der kommunalen Verkehrspraxis häufig Anwendungsprobleme, welche ebenfalls näher beleuchtet werden.