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Detailergebnis zu DOK-Nr. 56620

Neue Anforderungen an die kommunale Verkehrsplanungspraxis durch veränderte EU-Umweltgesetzgebung

Autoren	J. Richard
Sachgebiete	3.10 Umwelt-/Naturschutzrecht 5.3.1 Stadt- und Verkehrsplanung 6.9 Verkehrsemissionen, Immissionsschutz

Deutscher Straßen- und Verkehrskongress Berlin 2004. Köln: Forschungsgesellschaft für Straßen- und Verkehrswesen, 2005, CD-ROM (FGSV 001/20) S. 366-381, 2 B, 4 T

Vom europäischen Parlament werden in immer stärkerem Maß Rahmenrichtlinien für die Umweltgesetzgebung verabschiedet, die anschließend in nationales Recht umzusetzen sind. Das betrifft beispielsweise die Tochterrichtlinien zur Luftreinhaltung (bereits in nationales Recht umgesetzt), sowie die Umgebungslärmrichtlinie und die Richtlinie zur strategischen Umweltprüfung, die voraussichtlich Anfang 2005 mit einer Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes und der Verabschiedung des SUP-Gesetzes in nationales Recht umgesetzt werden. Die mit dem neuen Recht größere Gewichtung von Aktionsplänen in der Luftreinhaltung und Lärmminderung erfordert nicht nur eine verstärkte Abstimmung der Maßnahmen zur Lärmminderung und Luftreinhaltung untereinander, sondern auch die Integration dieser Planwerke in die Stadt- und Verkehrsplanung. Angesichts bisher geringer praktischer Erfahrungen mit dem neuen Regelwerk soll das Referat eine erste Arbeitshilfe geben.