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Detailergebnis zu DOK-Nr. 56820

Nutzerfinanzierung im Verkehr - Anspruch und Wirklichkeit

Autoren	W. Pällmann
Sachgebiete	2.0 Allgemeines 2.4 Verkehrsabgaben, Straßenbenutzungsgebühren

Straße und Autobahn 57 (2006) Nr. 1, S. 5-9, 2 B, 1 T, 8 Q

Die Regierungskommission Verkehrsinfrastrukturfinanzierung hat in ihrem Bericht vom 5. September 2000 einen schrittweisen Paradigmenwechsel zur Nutzerfinanzierung empfohlen. Hauptbegründung dafür war die Feststellung, dass die traditionelle Steuerfinanzierung sich zunehmend als ungeeignet erweist, die qualifizierte Erhaltung und Weiterentwicklung der Verkehrsinfrastruktur sicherzustellen. Der zweite Schwerpunkt betraf die Privatisierung aller Aufgaben im Zusammenhang mit Planung, Finanzierung, Bau und Betrieb der Bundesverkehrswege, die sich dafür eignen. Nach 5 Jahren ist zwar erst ein geringer Teil der Empfehlungen umgesetzt. Das wird sich aber voraussichtlich in dem Maße ändern, wie der Infrastrukturpolitik endlich der gebotene Stellenwert in der Politik eingeräumt wird, wie die Mängel immer offenkundiger und wie die Probleme der öffentlichen Kassen (noch) größer werden.