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Detailergebnis zu DOK-Nr. 57370

Schießt sich die EU auf die Rohstoffindustrie ein? (Teil 1 und 2)

Autoren	M. Steinhage
Sachgebiete	4.3 Vertrags- und Verdingungswesen 9.5 Naturstein, Kies, Sand

MIRO, Fachzeitschrift für mineralische Rohstoffe 41 (2005) Nr. 7, S. 35-38, 4 B / Nr. 8, S. 31-34, 8 B

Der zweiteilige Beitrag beschreibt die Ziele und Inhalte von fünf aktuell bearbeiteten EU-Vorhaben, die die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Rohstoffindustrie deutlich beeinflussen, und geht im weiteren auf die Position der Rohstoffindustrie zu diesen Vorhaben ein. Das erste Vorhaben beschäftigt sich mit einer "thematischen Strategie für die nachhaltige Nutzung der natürlichen Ressourcen". Ziel der Strategie ist, dass die Umweltauswirkungen der Ressourcennutzung bei wachsender Wirtschaft stabil bleiben bzw. abnehmen sollen. Im Weiteren wird über den "Richtlinienvorschlag für die Bewirtschaftung von Abfällen aus der Mineral gewinnenden Industrie" berichtet. Ziel der Richtlinie ist die Schaffung eines Regelwerks für Maßnahmen zur umweltgerechten Entsorgung von Abfällen, die bei der Gewinnung und Aufbereitung von Bodenschätzen anfallen. Weiterhin wird über den "Richtlinienvorschlag zum Schutz des Grundwassers vor Verschmutzung" berichtet, mit dem spezifische Maßnahmen im Sinne von Artikel 17 der Wasser-Rahmenrichtlinie festgelegt werden sollen, um die Grundwasserverschmutzung zu verhindern und zu begrenzen. Schließlich werden noch zwei weitere EU-Vorhaben mit Einfluss auf die rechtlichen Rahmenbedingungen in diesem Bereich genannt. Während sich eines dieser beiden Vorhaben mit der Festlegung eines Richtgrenzwerts am Arbeitsplatz für Stickstoff-Monoxid (NO) beschäftigt, behandelt das andere die Förderung der Wettbewerbsfähigkeit der nichtenergetischen Rohstoffindustrie in der EU.