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Detailergebnis zu DOK-Nr. 57921

Wasserstoff im Straßenverkehr: eine Aufgabe für den Gesetzgeber?

Autoren	R. Schwab J. Wolf
Sachgebiete	0.2 Verkehrspolitik, Verkehrswirtschaft 6.10 Energieverbrauch, Elektromobilität

Internationales Verkehrswesen 58 (2006) Nr. 9, S. 384-391, 5 B, 2 T, zahlr. Q

Eine Vielzahl von Gesetzen, Verfahrensregelungen und Richtlinien ist für die Einführung und den Einsatz von wasserstoffbetriebenen Fahrzeugen im Straßenverkehr bestimmend. EU-Richtlinien und deren Umsetzung in nationales Recht sowie Gesetze und Verordnungen des Bundes und der Länder kommen in Betracht, wenn es um die Herstellung und den Transport von Wasserstoff (z. B. Gefahrgutrecht, Arbeitsschutz), um den Aufbau eines Tankstellennetzes und die Möglichkeit, dort vor Ort Wasserstoff zu erzeugen, und wenn es um die Produktion von Wasserstofffahrzeugen und deren technische Überwachung geht. Steuergesetze (z. B. Befreiung, Beihilfen) sind relevant, wenn die politisch gewollte Einführung alternativer Kraftstoffe Alltagsrealität werden soll. Der überwiegende Teil dieser gesetzgeberischen Kompetenzen fällt in Deutschland in die Zuständigkeit des Bundes, wobei das für Benzin und Diesel gültige Vorschriftenwerk schon aus Gründen der Sicherheit als Ausgangspunkt anzusehen ist.